Antrag vom 2. März 2022. Abgesetzt am 16. März 2022.
Der Beschluss zur Kündigung erging ohne Anhörung des Mieters oder nähere Kenntnis des Stadtrats über die Eignung der Räumlichkeiten als Proberaum, den tatsächlich umsetzbaren Bedarf der Musikschule und die Bedeutung der ZEF-Sammlung für Zirndorf. Die geplanten Umbaukosten werden aufgrund von Gebäudeschäden voraussichtlich nicht ausreichen. Rechtlich ist dort ein Unterricht aufgrund der Raumhöhe und Brandschutzbestimmungen unklar. Die Lage im Souterrain mit breiter Fensterfront verspricht kaum Besserung für den Lärmschutz der Anwohner. Der Zuschnitt ermöglicht aber eine einfache Teilung oder Doppelnutzung. Die Personalsituation der Musikschule macht eine kurzfristige Nutzung unwahrscheinlich. Die Sammlung der ZEF kann das regionalgeschichtliche, familienfreundliche und touristische Angebot Zirndorfs ergänzen und umweltbewusste Mobilität fördern.
Die AfD beantragt daher:
Mit der Musikschule und dem Mieter Zirndorfer Eisenbahnfreunde (ZEF e.V.) prüft die Verwaltung:
Die Eignung der Räume und die Kosten des Umbaus zu einem Proberaum in rechtlicher, finanzieller und bautechnischer Hinsicht.
Die räumliche und/oder zeitliche Aufteilung der Nutzung der Räume durch Musikschule und Verein sowie die Nutzung anderer städtische Räumlichkeiten durch diese.
Die ZEF-Sammlung durch den Verein für die Öffentlichkeit aufbereiten und zu festen Zeiten dort zugänglich machen zu lassen (z.B. im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche).
Die SPD beantragte die Absetzung des Antrags „Nutzung der Fröbelhaus Kellerräume des ZEF e.V.; Antrag der AfD Stadträte vom 02.03.2022“. Der Absetzungsantrag wurde begründet, mit den Bemühungen des Stadtrats, Ausweichmöglichkeiten für den Verein zu finden und der Tatsache, dass keine neuen Erkenntnisse vorliegen.
Der Antrag der SPD ging knapp mit 13 zu 11 Stimmen durch. Somit konnten die Sozialdemokraten einer unbequemen Diskussion entgehen.
Bastian Treuheit, Stadtrat