Pressemitteilung vom 11. Dezember 2024
Großer Andrang in der Bäderausschusssitzung in Zirndorf. Wirtschaftsplan wiederholt vertagt. AfD spricht Elefanten im Raum an.
Wiederholt hat der Ausschuss über den Wirtschaftsplan 2025 und über Sparmaßnahmen für das Bibertbad beraten. Nun aber mit einem enormen öffentlichen Interesse. Neben der Presse tummelten sich ca. 50 Bürger in dem kleinen Sitzungssaal im Rathaus.
Die Werkleitung wurde zuvor beauftragt, Sparvorschläge zu unterbreiten, um das Defizit, das aktuell ca. 3 Millionen Euro im Wirtschaftsplan 2025 beträgt, zu verschmälern. Im Jahr 2024 war das Defizit noch auf ca. 2,4 Millionen Euro.
Die Altparteien waren mit Ausreden alles andere als zurückhaltend. Es wurden zahlreiche Optionen diskutiert, die zu einer Teilschließung geführt hätten, ohne anzumerken, welche Ursachen die Kostensteigerung verursacht haben.
Die AfD verwies auf die enormen Energie- und Personalkosten, an denen man wenig sparen könne, ohne auch in der Qualität zu sparen. Zudem seien die gestiegenen Neuinvestitionen, wie ein neues Kassensystem, unverzichtbar. „Der größte Posten des neuen Defizits ist aufgrund der fehlenden Zuzahlung der Stadtwerke zu verzeichnen“, so Treuheit. „Deshalb frage ich Sie, Herr Bürgermeister, als Aufsichtsratsvorsitzender, warum die Stadtwerke ab diesem Jahr auf eine Zuzahlung i. H. 500.000 € verzichtet?“ Der Bürgermeister verwies auf die nichtöffentliche Aufsichtsratssitzung, „da wurde es beschlossen.“ Der Grund wurde jedoch nicht genannt. Auf Nachfrage von Stadtrat Treuheit wurde auch eine Beantwortung in der nicht öffentlichen Sitzung verneint.
Der Aufsichtsrat der Stadtwerke besteht aus den Parteien der CSU, SPD, Grünen und der Freien Wähler*. Aufgrund der noch geringen Wahlergebnisse musste die AfD im Jahr 2020 auf einen Aufsichtsratsposten verzichten.
Die endgültige Entscheidung wurde in die Haushaltsberatung verlegt. Wahrscheinlich auch, um unangenehme Diskussionen zu vermeiden. Im Januar wird sich der Stadtrat deshalb erneut mit dem Thema Bibertbad befassen müssen.
*https://www.stadtwerke-zirndorf.de/unternehmen/organe-der-gesellschaft.html
Bastian Treuheit, Stadtrat