Pressemitteilung: Stadtrat Zirndorf blockiert Wirtschaftsplan des Bibertbades – AfD sieht „Unwürdiges Schauspiel“

Pressemitteilung: Stadtrat Zirndorf blockiert Wirtschaftsplan des Bibertbades – AfD sieht „Unwürdiges Schauspiel“

In der heutigen Stadtratssitzung am 13.03.2024 wurde der Wirtschaftsplan des Bibertbades Zirndorf mehrheitlich abgelehnt und die nachfolgenden Tagesordnungspunkte, um den Haushalt vollständig genehmigen zu können, übersprungen. Grund ist, der Wirtschaftsplan muss zwingend im Haushalt der Stadt Zirndorf verankert werden, der jedoch keine Mehrheit fand. Nun steht die Stadt Zirndorf ohne Haushalt da.

Einige Stadträte kritisierten den vorgelegten Wirtschaftsplan des Bibertbades bereits vor der Sitzung. Denn im Wirtschaftsplan sind Aufwendungen und Erträge der Eisbahn festgeschrieben, die jedoch wegen eines Defekts nicht öffnen kann. Die Mehrheit der Stadträte forderte die Streichung der Planzahlen für die Eisbahn. Zuvor wurde in den Haushaltsberatungen im Februar ein Antrag der AfD auf Sanierung oder Neubau der Eisbahn abgelehnt.

Stadtrat Bastian Treuheit (AfD) erklärt: „Wir haben dem Wirtschaftsplan zugestimmt, um hier ein klares Signal für die Eisbahn zu setzen. Schon unser Antrag im Haushalt, die Eisbahn zu sanieren, fand leider keine Mehrheit. Wir betrachten die Entscheidung der anderen Parteien, den Wirtschaftsplan abzulehnen, weil ein Weiterbetrieb in den Planzahlen festgeschrieben wurde, als unwürdiges Schauspiel. Wir hätten uns andere Streichungen gewünscht, um die Bürger nachhaltig zu entlasten. In den Haushaltsberatungen wurden jedoch andere Prioritäten gesetzt. Aufgrund fehlender Investitionen für die Eisbahn hätten wir den Investitionsplan abgelehnt. Doch zu dieser Entscheidung ist es nicht gekommen.“

Bastian Treuheit, Stadtrat

Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) schmeißt Stadtrat Bastian Treuheit (AfD) aus dem Saal

Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) schmeißt Stadtrat Bastian Treuheit (AfD) aus dem Saal

Bei der Jahreshauptversammlung des Kunsteisbahn-Förderverein-Zirndorf e. V. kam es zu einem Eklat. Schon vor Beginn der Sitzung versammelten sich einige Mitglieder zu informativen Gesprächen und tauschten sich aus, darunter auch der im Bäderausschuss sitzende Stadtrat Bastian Treuheit von der AfD. Treuheit ist kein Mitglied des Vereins, obwohl er im Sommer 2022 einen Mitgliedsantrag gestellt hat.

Treuheit wollte sich bei dem Förderverein erkundigen, wobei er schon im Vorfeld viele Gespräche geführt hat. Da er selbst ein aktiver Eishockeyspieler ist und auch in einem Nürnberger Verein mitwirkt, verfolgt er bei der Zirndorfer Eisbahn ein „besonderes Interesse“. 

Der Bürgermeister und Vorsitzende des Vereins, Thomas Zwingel, erkundigte sich vor Beginn der Versammlung nach Personen, die nicht Mitglied des Vereins sind. Darauf meldete sich Treuheit. Zwingel forderte Treuheit auf, den Saal zu verlassen, „da die Versammlung nicht öffentlich sein würde“. Dies führte bei vielen Mitgliedern zu Unverständnis. 

Treuheit begründete sein Erscheinen mit dem Mandat als Stadtrat und als Mitglied des Bäderausschusses. Das beeindruckte Zwingel jedoch wenig. Treuheit forderte eine Aushändigung der Satzung, da er als „wichtiger Entscheidungsträger im Ausschuss über die Eisbahn Informationen aus erster Hand erhalten möchte“. Auch die Mitglieder des Vereins wollten das Beisein des Stadtrats und forderten eine Abstimmung. Zwingel unterdrückte dies jedoch.

Nachdem Zwingel die Satzung länger durchsucht hatte, entschied Treuheit, die Versammlung zu verlassen, um sie „nicht unnötig in die Länge zu ziehen“.  

Treuheit hatte schon im Sommer 2022 einen Mitgliedsantrag für den Kunsteisbahn-Förderverein-Zirndorf e. V. gestellt, jedoch nie eine Antwort erhalten. Er erkennt in Zwingel einen „billigen Taschenspieler“, der „bewusst einen unbequemen Stadtrat ausgrenzt“. 

Bastian Treuheit, Stadtrat

SPD, CSU und Grüne genehmigen Mega-Asylunterkunft in Zirndorf!

SPD, CSU und Grüne genehmigen Mega-Asylunterkunft in Zirndorf!

Am heutigen Dienstag, den 11. Juli 2023, wurde im Bauausschuss in Zirndorf eine neue Asylbewerberunterkunft mehrheitlich genehmigt. Die Unterkunft soll im Herzen der Altstadt, auf dem Grundstück Sternstraße 10, entstehen. Der im Bauausschuss nicht näher definierte Antragsteller möchte neben einer energetischen Sanierung auch die Nutzungsänderung in eine Asylbewerberunterkunft vornehmen. Dies wurde von den Fraktionen CSU, SPD und Grünen bestätigt. Nur die Stadträte Schmidt (FW), Rauch (CSU) und Pleyer (AfD) lehnten den Antrag ab. Nach den vorliegenden Planungen sollen mehr als 200 Asylbewerber an diesem Stadort untergebracht werden. 

Nachdem die CSU eine Sitzungsunterbrechung beantragt hatte, kam es zu einem scharfen Wortwechsel zwischen dem Ausschussmitglied Popp (SPD) und dem nicht stimmberechtigten Stadtrat Treuheit (AfD). Treuheit (AfD) machte deutlich, dass ein positiver Beschluss „einen Dammbruch darstellt“ und „die Interessen der Zirndorfer Bürger bereits seit langer Zeit nicht mehr im Fokus der Politik stehe“. Stadtrat Popp (SPD) argumentierte, dass „eine vermeintliche Überfremdung nicht stattfinden würde“. Popp konnte dem Stadtrat Treuheit nicht auf die Frage antworten, „wie viele Millionen Zuwanderer das Land noch verkraften kann“. Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD), der ebenfalls dem Antrag zustimmte, sorgte kurzzeitig für Ruhe. 

Ausschussmitglied Pleyer (AfD) erklärt: „Der heutige Beschluss, eine überdimensionierte Asylunterkunft in das Herz der Altstadt zu setzen, überschreite jegliches Verständnis der Bevölkerung. Es ist den Bürgern schwer zu erklären, wenn aufgrund finanzieller Engpässe sozial geförderter Wohnraum nicht gebaut werden kann, jedoch Asylbewerberunterkünfte wie Pilze aus der Stadt schießen. Es ist bereits die dritte Großunterkunft, die Zirndorf neben dem ANKER-Zentrum verkraften soll.“

Bastian Treuheit, Stadtrat und Landtagskandidat

Feiger Angriff auf AfD-Infostand und Landtagskandidaten Bastian Treuheit

Feiger Angriff auf AfD-Infostand und Landtagskandidaten Bastian Treuheit

Pressemitteilung vom 29. April 2023

Am Samstag, dem 29.04.23, führte die Partei Alternative für Deutschland in der Fürther Fußgängerzone einen Infostand durch. Um kurz vor 12 Uhr schlug ein bislang unbekannter Mann ohne Vorwarnung einen Plakatständer nieder und attackierte die Mitglieder der Partei mit wüsten Beschimpfungen.

Eine Gruppe von Parteimitgliedern stellte sich schützend vor das Mobiliar und versuchte den unbekannten Mann festzuhalten und verständigte die Polizei. Bei dem Versuch schlug der Angreifer dem Fürther Landtagskandidaten Bastian Treuheit mit der Faust ins Gesicht und floh.

Die Polizei leitete umgehend eine Fahndungsmaßnahme ein. Der Täter konnte im Bereich des Bahnhofs entkommen. Der Plakatständer wurde beschädigt, wodurch ein Sachschaden von ca. 100€ entstand. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Bastian Treuheit, Kreisverband Fürth/Neustadt a. d. Aisch

Stadthauhalt 2023: Zirndorfer AfD lehnt Stellenplan ab

Stadthauhalt 2023: Zirndorfer AfD lehnt Stellenplan ab

Pressemitteilung vom 15. März 2023

In der Haushaltssitzung, am 15.03.2023 wurde mehrheitlich und fast kommentarlos der Haushalt verabschiedet. Nur AfD-Vertreter Bastian Treuheit, ergriff das Wort und begründete, unter Zwischenrufen aus den anderen Fraktionen, die Ablehnung des Stellenplans.

Nach der Auffassung von Bastian Treuheit(AfD), konnte keine Notwendigkeit für eine Stellenneuschaffung eines Klimaschutzmanagers festgestellt werden, weil diese Stelle bereits in der Landkreisverwaltung besetzt worden ist. Zudem wurde eine aus der Verwaltung beantragte Stelle bei der Feuerwehr nicht genehmigt, die zuvor aus den Reihen der SPD und AfD Zustimmung erhalten hatte.

„Leider setzten alle Fraktionen im Gremium falsche Prioritäten. Durch die Verwaltung wurde dem gesamten Stadtrat schon eine Auslastung der Verwaltungsstelle bei der Feuerwehr geschildert und offengelegt. Lediglich eine Fraktion hat damals mit uns für die Stelle gestimmt. Dass jetzt eine völlig unnötige Stelle im Bereich „Klimaschutz“ geschaffen wurde, ist im Vergleich zur Erforderlichkeit der Feuerwehr geradezu absurd.“

Erfreulich ist, das der Finanz- und Haushaltsplan ohne Gegenstimmen beschlossen werden konnte. Die AfD hatte zu den Haushaltsberatungen insgesamt 24 Anträge eingereicht, von diesen wurden 11 mehrheitlich beschlossen. Bastian Treuheit ergänzt:“ Unsere Anträge, die wir in den Haushaltsberatungen eingereicht hatten, hatte viele inhaltliche Überschneidungen mit den anderen Fraktionen. Besonders erfreut mich der Weiterbetrieb der Eisbahn, dafür hatte ich in den letzten Bäderausschusssitzungen mich stark gemacht.“

Bastian Treuheit, Stadtrat

AfD Fürth nominiert Landtags- und Bezirkstagskandidaten

AfD Fürth nominiert Landtags- und Bezirkstagskandidaten

Pressemitteilung vom 22. November 2022

AfD nominiert Landtags- und Bezirkstagskandidaten für den Wahlkreis 509 Fürth

Am vergangenen Samstag, den 12.11.22 wählten die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Fürth/Neustadt a. d. Aisch ihre Kandidaten zur Landtags- und Bezirkstagswahl.

Die Mitglieder im Stimmkreis 509 schicken den 24-jährigen Bastian Treuheit aus Zirndorf ins Rennen.Treuheit konnte sich mehrheitlich gegen seine Kontrahenten durchsetzen.

Der 1998 in Fürth geborene Bastian Treuheit, ist ledig und hat den Posten als stellv. Kreisvorsitzender inne. Außerdem bekleidet er das Ehrenamt als Stadtrat in Zirndorf sowie als Kreisrat im Landkreis Fürth. Der gelernte Kaufmann im Großhandel, der zuvor schon eine Ausbildung als Maschinen- und Anlagenführer erfolgreich absolviert hatte, ist zudem der bisher jüngste Kandidat in Fürth.

Bastian Treuheit möchte auch bei den jungen Wählern punkten und wie er sagt, „mit den in West-Deutschland verbundenen Vorurteilen aufräumen“. Er sieht sich selbst, als einer aus der Arbeiterklasse. Die aktuellen Themen der galoppierenden Inflation und Energiekrise treiben ihn um. Eine grundlastsichere Energieversorgung durch Kernkraftwerke, ist für ihn eine „echte Alternative zur ideologiegesteuerten Energiewende“. Der Wegfall der GEZ-Gebühren, kostenloses, gesundes Schulessen sowie gebührenfreie Kindergartenplätze sind weitere Herzensangelegenheiten für Bastian Treuheit.


Für den Bezirkstag schicken die Mitglieder im Stimmkreis 509 den amtierenden Bezirksrat Thomas Klaukien erneut ins Rennen. Er erreicht wiederholt das Vertrauen der Mitglieder in Fürth, Zirndorf, Oberasbach und Stein b. Nbg.

Der 61-jährige und glücklich verheiratete Klaukien ist Kreisvorsitzender des AfD-Kreisverbandes Fürth/Neustadt a. d. Aisch und ist zudem auch Stadtrat in Fürth. Der in Schnaittach geborene mittelfränkische Bezirksrat ist gelernter Industriekaufmann sowie Informatikbetriebswirt (VWA) und führt die Tätigkeit bis heute aus.

Thomas Klaukien will sich weiterhin dafür einsetzen, dass sich die AfD als selbstverständlicher Teil des politischen Meinungsspektrums unserer pluralistischen Gesellschaft weiter etabliert. Herzensangelegenheit ist ihm der Erhalt unserer, in Jahrhunderten entwickelten Hochkultur, wie Theater und Oper. Ebenso sind ihm die Unterstützung der vielen Vereine, die unsere Gesellschaft so bereichern, sehr wichtig.

Bastian Treuheit

Antrag „Veröffentlichung der Protokolle von Bürgerversammlungen“ abgelehnt

Antrag „Veröffentlichung der Protokolle von Bürgerversammlungen“ abgelehnt

Pressemitteilung vom 03. November 2022

AfD-Antrag „Veröffentlichung der Protokolle von Bürgerversammlungen“ mit 4 zu 23 Stimmen mehrheitlichen abgelehnt.

In der vergangenen Stadtratssitzung beantragte die Ratsgruppe der AfD aus Zirndorf, dass in zukünftigen Bürgerversammlungen ein schriftliches Protokoll, die den Versammlungsverlauf widerspiegelt, festgesetzt wird. „Ein öffentlich zugängliches Protokoll von Bürgerversammlungen ist ein direktdemokratisches Anliegen, dass dem Bürger die Kommunalpolitik nahebringt und auch andernorts praktiziert wird. Eine Presseberichterstattung stellt nur einen flüchtigen Ausschnitt dar, zudem hat nicht jeder eine Lokalzeitung abonniert“, begründete die AfD.

Obwohl die von der Verwaltung eingeholte Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten keinerlei Mängel und Widerspruch erkennen ließ, torpedierten die Altparteien den Antrag, da auch „Beiträge gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ öffentlich zugänglich gemacht werden.

„Für die AfD gibt es keine Denk- und Sprechverbote und wir machen uns weiterhin stark für unsere streitfreudigen Mitbürger!

Bastian Treuheit, Stadtrat

Energieknappheit: CSU-Antrag wollte die Straßen von Zirndorf verdunkeln

Energieknappheit: CSU-Antrag wollte die Straßen von Zirndorf verdunkeln

Pressemitteilung vom 18. Oktober 2022

CSU wollte, wegen der hausgemachter Energiekriese, Nachts die Straßen verdunkeln!

Die Zirndorfer Stadtratsfraktion der CSU stellte in der vergangenen Stadtratssitzung einen Antrag, indem die Stärke der Straßenbeleuchtung auf Zirndorfs Straßen zu reduzieren wäre, um Energie zu sparen. Die Stadtverwaltung warnte eindringlich vor diesem Schritt, weil die Straßenbeleuchtung „Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrer in den Dunkelstunden vor Schäden an Leib, Leben und Gesundheit schützt“.

Die Qualität der Straßenbeleuchtung ist auch durch eine EU-Norm geregelt. „Die Verantwortung und eventuelle Folgen, im Blick auf die Verkehrssicherheit, obliegen alleine dem Eigentümer der Straßenbeleuchtung und somit der Stadt“, so die Stadtwerke. Das veranlasste die AfD-Stadtratsgruppe eine namentliche Abstimmung zu fordern, weil sie für den Schutz der Bürger einstehe und um später, im positiven Falle, in Haftungsfragen die Verantwortlichen zu kennen.

Der Antrag wurde knapp mit knapper Mehrheit von 14:13 Stimmen abgelehnt.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Zirndorfer AfD kritisiert Schließung der Eisbahn

Zirndorfer AfD kritisiert Schließung der Eisbahn

Pressemitteilung vom 14. September 2022

Die Zirndorfer AfD-Stadtratsgruppe übt scharfe Kritik an der Schließung der städtischen Eislaufbahn im kommenden Winter. In der Bäderausschusssitzung am 12.09.22 wurde der gemeinsame Antrag der Fraktionen von Grünen, CSU und Freie Wähler/Die Linke, die Eisbahn aus “energetischen Gründen“ zu schließen, angenommen. Nur der erste Bürgermeister sowie die Ausschussmitglieder von SPD und AfD waren dagegen.

Die AfD spricht von einem „Schaufensterantrag“. AfD-Ausschussmitglied Bastian Treuheit: „Die Zirndorfer Eislaufbahn begeisterte jährlich zehntausende Besucher aus nah und fern. Die fatale Fehlentscheidung, die Eisbahn zu schließen, trifft besonders unsere Kinder und Jugendliche hart, die mit einem immer kleinerem Winterangebot konfrontiert werden.

Die Begründung, den Schritt aus energetischen Gründen zu wagen, sei auch ein Beleg für die verfehlte Energiepolitik der Ampel-Regierung. Es sei zu befürchten, dass in Zukunft auch Schwimm-, Handball- oder Fußballvereine davon betroffen sind.“

Der stellvertretend in der Sitzung anwesende AfD-Stadtrat Claus-Georg Pleyer ergänzt: “Sponsoren und Förderverein der Eislaufbahn werden brüskiert, zumal aus den Reihen des Vereins sogar ein günstiger Ersatz der defekten Eismaschine aufgetrieben werden konnte.”

Schon lange ist der Fortbestand der Eisbahn ein Thema in Zirndorf. Bereits vor zwei Monaten war der Ausschuss für eine ausführliche Beratung zusammengekommen, ob nun ein Ersatz für die defekte Eisaufbereitungsmaschine angeschafft werden sollte oder nicht. Das Gremium vertagte die Entscheidung, weil „die aktuelle Lage keine vernünftigen Angebote“ zuließe.

Die AfD meint auch, dass die Stadträte der Grünen diese Sportart schon länger nicht mehr als „zeitgemäß“ ansahen. Mit dem Verweis auf den Klimawandel würden selbst erfolgreiche und beliebte Freizeiteinrichtungen geopfert, die Zirndorf aber als soziale Stadt brauche.

Bastian Treuheit, Stadtrat

AfD für den Erhalt der Eislaufbahn in Zirndorf! Bäderausschuss lehnte es mehrheitlich ab

AfD für den Erhalt der Eislaufbahn in Zirndorf! Bäderausschuss lehnte es mehrheitlich ab

Pressemitteilung vom 29. Juli 2022

AfD für den Erhalt der Eislaufbahn in Zirndorf! Bäderausschuss lehnte es mehrheitlich ab.

Um den Weiterbetrieb der Eisbahn gewährleisten zu können, ist zwingend eine Ersatzanschaffung für die defekte Eismaschine nötig. Nun hat der Bäderausschuss die Entscheidung über die Anschaffung einer neuen Eismaschine auf unbestimmte Zeit vertagt. Unser Antrag wurde mit sechs (CSU, Grüne u. FW/Linke) zu fünf (SPD, AfD und Bürgermeister) Stimmen abgelehnt. Bürgermeister Thomas Zwingen (SPD): „Damit ist die Eisbahn wahrscheinlich gestorben“

Stadtrat und Ausschussmitglied Bastian Treuheit (AfD) kommentiert wie folgt: „Mit ihrem inkonsequenten Taktieren gefährden die Fraktionen, bestehend aus CSU, Grüne und Freie Wähler/Linke die kommende Eislaufbahn-Season. Im Jahr 2021 waren sich noch alle einig, die „Eislaufbahn langfristig fortzuführen“, nun fürchtet die Mehrheit „hohe Kosten“.

Dabei zeigen die Altparteien bei dem Thema Steuergeldverschwendung in der Vergangenheit keinerlei Hemmungen. Den Vorschlag, stattdessen Plastikplatten zu verlegen um dadurch mehr Besucher anzusprechen, offenbart die erhebliche Inkompetenz zu diesem Thema.“

In der vergangenen Saison konnte die Eislaufbahn 18.000 Besucher registrieren, trotz 2G, Maskenpflicht und tagelanger Schließung aufgrund des bekannten Eismaschinendefekts. Unsere Bürger können sich darauf verlassen, dass die AfD für den Weiterbetrieb der Eislaufbahn und damit eine breite sportliche Betätigungmöglichkeit kämpft!

Bastian Treuheit, Stadtrat