Autor: Bastian Treuheit

Antrag vom 4. Juli 2022. Behandelt am 27. Juli 2022.

Wegen ihrer Komplexität sind die kritische Infrastruktur und insbesondere die Energieversorgung hochgradig verletzbar. Von einem flächendeckenden Ausfall der Stromversorgung wären auch Altenheime o. öffentliche Einrichtungen wie Schulen betroffen. Eine Notfallplanung sollte die Aufrechterhaltung eben dieser Stromversorgung zumZiele haben.Wegen der bevorstehenden Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke zum Jahresende sehen wir akuten Beratungsbedarf des Stadtrates und entsprechende Information der Zirndorfer Bevölkerung.

Nach der Abschaltung der zwei Kraftwerke in Bayern (Grundremmingen C am 31.12.2021 und Isar 2 am 31.12.2022) kann bei “Dunkelflauten” die Jahreshöchstlast in Bayern nicht mehr abgedeckt werden. Bei Dunkelflauten -die gerne auch mal in Extremfällen bis zu 6 Wochen andauern- ist die Stromproduktion aus Wind und Solar nicht in der Lage, den Stromausfall durch die Kraftwerksabschaltungen abzudecken.

Vor diesem Hintergrund und Schreckensszenario, das so hoffentlich nicht eintritt, ist durch die Stadtwerke daher dringend aufzuklären, wie im Falle eines Blackouts Priorisierungen in Zirndorf geplant sind bzw. durchgeführt werden müssen.

Die AfD beantragt daher:

Die Stadtwerke informieren den Stadtrat Zirndorf in öffentlicher Sitzung des Stadtrates, über geplante Maßnahmen und Vorkehrungen im Falle eines die Stromversorgung betreffenden Blackouts in der Region.

Der Bürgermeister erläutert, dass die Diskussionen zur Stromversorgungssicherheit auf bundespolitischer Ebene geführt werden und der Verwaltung selbst nicht vorliegen.

Der Antrag wurde einstimmig zu Kenntnis genommen.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Mündlicher Antrag vom 11. Juli 2022.

Stadtrat Bastian Treuheit stellt fest, dass die Mitglieder der CSU, der Grünen und der freien Wähler an dem Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2016 festhalten. Der Beschluss sollte aufgehoben werden um erneut ein eindeutiges Zeichen für die Eisbahn zu setzen. Kunststoffplatten sind nicht empfehlenswert. Für den Erhalt der Eisbahn ist die Anschaffung einer Eismaschine zwingend erforderlich.

Auszug öffentlichen niederschrift, bäderausschuss 11. juli 2022

Antrag: Dem Stadtrat wird empfohlen, den Beschluss aus dem Jahr 2016 aufzuheben.

Der Antrag wurde mit 5 zu 6 Stimmen knapp abgelehnt. Somit darf es zu maximal 25.000 € Investitionen kommen. Eine Anschaffung einer Eismaschine ist somit nicht mehr möglich.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Antrag vom 15. Juni 2022. Behandlung abgelehnt.

die AfD bittet, zu nächsten Stadtratssitzung folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen:

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen finden wieder im großen Sitzungssaal im Rathaus statt.

Begründung:

Seit der Kommunalwahl 2020, wurden alle Sitzungen aufgrund der Corona-Pandemie in die Paul-Metz-Halle verlegt. Diese Situation besteht nun seit über zwei Jahren. Nach einer Anfrage an Sie, wann der Stadtrat wieder ins Rathaus könnte, wurde mit einer Nichteinhaltung von Abstandsregelungen begründet und somit zurückgewiesen. Aktuell besteht jedoch keinerlei Vorschriften dieser Art, sondern nur „Empfehlungen“. Das uneingeschränkte Leben erhält auch seit einigen Monaten in Zirndorf wieder Einzug. Es finden häufiger Veranstaltungen in der Paul-Metz-Halle statt, jedoch mit Einschränkungen aufgrund von Gremium-Sitzungen. Nicht nur in Bezug auf das Potenzial für eine Umsatzsteigerung sollte der Stadtrat wieder zurück in Rathaus, sondern auch um die dortigen Mitarbeiter zu entlasten, die vor und nach den kurzen Sitzungen immensen Aufwand haben. Es lohnt Sich auch ein Blick in die Umliegenden Gemeinden, da z.B. Nürnberg, Fürth o. Oberasbach ihre Sitzungen wieder im Sitzungssaal abhalten.

Der Antrag wurde nicht behandelt, da er laut Bürgermeister nicht in die Zuständigkeit des Stadtrats fällt.

Bastian Treuheit, Stadtrat

Antrag vom 15. Juni 2022. Behandlung abgelehnt.

Die AfD beantragt zur nächsten Sitzung:

Auf dem Vorplatz der Breslauer Straße 19, zwischen einer Bäckerei und einem Arzt, werden mindestens drei Fahrradstellplätze installiert.

Begründung:

„Traditionell ist der Bereich ein zentraler Dreh- und Angelpunkt dieses Stadtgebiets, an dem man sich begegnen und austauschen kann“, zitierten die Nordbayern Nachrichten Timo Schäfer (GF WBG) in einem älteren Artikel. Das Gebiet profitiert von mehreren Gewerbeeinheiten und einer ärztlichen Grundversorgung. Leider besteht auch in diesem Stadtgebiet ein Mangel an Parkplätzen. Daher sind die Bürger meist zu Fuß unterwegs bzw. bewährt sich in der Vergangenheit immer häufiger das Fahrrad. Leider gibt es auf diesem Vorplatz keinerlei Abstellmöglichkeiten, an denen man sein Fahrrad ordnungsgemäß abstellen oder Diebstahlsicher abschließen könnte. Ein offizieller Fahrradstellplatz / Fahrradständer wäre für das Gebiet ein großer Gewinn.

Bürgermeister Zwingel teilte schriftlich mit, dass das Gebiet ein Privatgrundstück sei und deshalb nicht gebaut werden kann.

Bastian Treuheit, Stadtrat