Zirndorfer Stadtrat und Kreisrat
Während die Kartellparteien sich von ihrem Bluthochdruck erholen mussten und mit ihren Krokodilstränen die Presse behelligen, habe ich mich am darauffolgenden Mittwoch mit Matthias Helferich, MdB vor der geplanten Unterkunft eingefunden und den „Mob“ über weitere Schritte informiert.
Wir werden so lange Druck ausüben, bis das Projekt zu Fall gebracht wurde!
Bastian Treuheit, Stadtrat, Landtagskandidat
Nachdem wir bereits zweimal eine Bürgerversammlung einberufen wollten und jedes Mal eine kommentarlose Ablehnung erfolgt hatte, ist der Einheitsbrei nach den zahlreichen Protesten in der letzten Stadtratssitzung eingeknickt.
Ihr könnt auf euren Erfolg stolz sein! Es ist wichtig, dass wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen und weiterhin Druck ausüben, damit die geplante Asylunterkunft in der Sternstraße zunichtegemacht wird.
Hintergrund zum Bild: Ein Bürger schrieb mir in einer Mail: „So wie sich der Brief liest, kannst da oben das SED-Logo hinklatschen, dieselbe Scheiße“. Danke Herr K. für die Anregung!
Bastian Treuheit, Stadtrat
SPD-Stadtrat Popp bezeichnet die besorgte Bürger als „Rassisten“. Für den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dr. Engemann sind alle „Mob“ und bezeichnet die rege Bürgerdiskussion als „Tiefpunkt“ seiner 15-jährigen Stadtratsangehörigkeit. Die Nerven liegen blank bei den Altparteifraktionen!
Nachdem im Bauausschuss der Beschluss zur Flüchtlingsunterkunft schnell unter den Teppich gekehrt werden sollte, machten wir mobil und sorgte für eine voll besetzte Paul-Metz-Halle.
In der 90-minütigen Diskussion, in der ein völlig überforderter Bürgermeister keine Antworten liefern konnte, waren auch zahlreiche Nachbarn der beschlossenen Unterkunft vor Ort. Die Bürger forderten lautstark einen Bürgerentscheid, der jedoch mangels „Zuständigkeit“ zurückgewiesen wurde.
Ein von uns eingebrachter Eilantrag, eine Bürgerversammlung einzuberufen, wurde von den schon länger im Stadtrat Sitzenden abgelehnt. Anschließen waren „Volksverräter“-Rufe sowie Rücktrittforderungen aus dem Publikum zu hören.
Wir fordern für die Bürger weiterhin eine Bürgerversammlung, damit die Fakten auf den Tisch kommen! Es reicht!
Bastian Treuheit, Stadtrat, Landtagskandidat
Am Samstag, dem 15.07.2023, fand ein Infostand des AfD-Kreisverbandes Fürth in der Fußgängerzone statt. Die Partei war mit acht Mitgliedern vor Ort. Die AfD erhielt viel Zuspruch aus der Bevölkerung.
Die AfD liegt aktuell bei 22 Prozent. Neben den vielen positiven Gesprächen wurde auch ein neues Mitglied gewonnen. Unter anderem hat Landtagskandidat Bastian Treuheit Rosen an Frauen verteilt.
Zwischenzeitlich kam es zu einer Pöbel-Attacke, nachdem der Schreihals schon mehrere Runden um den Infostand gekreist war. Nach einigen Minuten kehrte der Pöbler mit einem selbst gebauten Schild zurück und brüllte Holocaust verharmlosende Sprüche*.
Daraufhin wurde die Polizei verständigt. Der Mann erhielt einen Platzverweis sowie eine Anzeige wegen Beleidigung.
*Der Pöbler beschimfte anwesende Mitglieder als Nazis und Faschisten, was nicht nur eine Beleidigung nach StGB, sondern auch eine Verharmlosung der NS-Zeit darstellt.
Bastian Treuheit, Landtagskandidat
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Nachbarn,
wiederholt soll die Bürgerschaft die Folgen einer fehlgeleiteten bundesdeutschen Migrationspolitik erdulden müssen.
Der Bauausschuss der Stadt Zirndorf hat grünes Licht für die Umwandlung einer Wohnanlage in der Sternstraße in eine Unterkunft für Flüchtlinge gegeben. Die Anlage soll Platz für bis zu 150 Personen bieten.
Dabei wurden die Anwohner im Vorfeld nicht einmal adäquat informiert, sondern werden vor vollendete Tatsachen gestellt! Seither schlägt die geplante Unterkunft in den sozialen Medien hohe Wellen!
Deshalb rufen wir auf, an der kommenden Stadtratssitzung am Dienstag, den 18.07.23 um 17:30 Uhr in der Paul-Metz-Halle an der Bürgerfragestunde teilzunehmen. Um 17:30 Uhr, vor Beginn der Regulären Stadtratssitzung, haben die Bürgerinnen und Bürger innerhalb der Bürgerfragestunde die Möglichkeit, an Stadtverwaltung und Bürgermeister Fragen zu stellen.
Wir fordern den Bürgermeister, Stadtverwaltung und Stadtrat dazu auf, keine weitere Asylunterkunft in Zirndorf zu genehmigen. Wir fordern eine zeitnahe Bürgerversammlung mit einer umfassenden Aufklärung über bestehende und weiter geplante Asylunterkünfte im Stadtgebiet Zirndorf.
Ihr Bastian Treuheit, Stadtrat
Zirndorf ist eine lebendige und lebenswerte Stadt, was sich insbesondere an den zahlreichen Veranstaltungen und Vereinsfesten zeigt. An diesem Wochenende erhielt ich gleich drei Einladungen.
Am Samstagnachmittag fand das Sommerfest des Kindergartens Lindwürmchen in Lind statt, bei dem auch das 35. Jubiläum gefeiert wurde. Da ich selbst in einem Zirnorfer Ortsteil aufgewachsen bin, schätze ich die ortsnahe Versorgung sehr. Ich bin überzeugt, dass dezentrale Kindergärten in Zirndorf eine gute Investition sind, auch wenn ein finanzieller Mehraufwand im Haushalt zu verzeichnen ist.
Nachdem die Aufführung im Kindergarten zu Ende war, schlug es mich in die Gartenkolonie Goldberg e.V., wo das Sommerfest der Vereinsmitglieder stattfand. Ich hatte die Möglichkeit, viele Gespräche zu führen und auch eine Privatführung in einem bunt gewachsenen Garten zu genießen.
Am Sonntagmorgen fand ein Frühshoppen mit vielen Musikanten der Stadtkapelle Zirndorf statt. Neben Weißbier würde üppig Klöße und Kraut serviert. Das Motto der Kapelle war der „Egerländer Gruß“, den man gemütlich neben dem Essen genießen konnte.
Sie wollen mich auch bei Ihrer Veranstaltung begrüßen? Ich komme, versprochen!
Bastian Treuheit – Landtagskandidat, Stadtrat
Politischer Frühschoppen – zu Gast beim Bayerischen Bauernverband.
Am vergangenen Sonntag war ich beim Bayerischen Bauernverband in Stein zu Gast. Dort konnte ich mich über die Sorgen und Nöte der Landwirte in unserer Region informieren. Nach dem Weißwurstfrühstück stand eine Besichtigung des Hofes auf dem Programm.
Zudem habe ich viel über die Bedeutung der Landwirtschaft gelernt und wie sich die Bewirtschaftung von Feldern und Viehhaltung von dem unterscheidet, was man in der Stadt wohl als Landidylle bezeichnen würde. Der Bauernhof ist eben kein „Ponyhof“, sondern ein Wirtschaftsunternehmen, das die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet.
Die aktuelle Regierungspolitik hat es den Landwirten schwer gemacht, ihr Unternehmen zukunftssicher zu führen. Eine zukunftssichere Planung ist nicht möglich, wenn die vor einigen Jahren gut geheißenen Vorschriften heute nicht mehr gelten.
Es muss unser Ziel sein, faire Rahmenbedingungen für alle, egal ob Mensch, Wirtschaft oder auch die Landwirtschaft, zu schaffen. Eine Politik, die Planbarkeit und Verlässlichkeit gewährleistet.
Bastian Treuheit, Landtagskandidat – Listenplatz 4
Bürgermeister weiterhin in der Corona-Panik: Stadtratssitzungen bis Ende des Jahres in der Paul-Metz-Halle
„Die Pandemie ist vorbei“, erklärte der Virologe Drosten im Dezember 2022. Die vielen Nachrichten, die auf der ganzen Welt auf Handys, Fernsehern und Nachrichten-Websites aufgeblitzt sind, als die Weltgesundheitsorganisation im Mai 2023 verkündete, dass die Pandemie vorbei sei,… Vorbei? Nicht in Zirndorf!
Der amtierende Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) scheint von den Geschehnissen wenig mitbekommen zu haben, so wenig, dass alle Stadtratssitzungen weiterhin in der Stadthalle stattfinden sollen, auf Kosten der Steuerzahler.
Die AfD stellte schon im Juni 2022 einen Antrag, indem abgestimmt werden soll, ob die Sitzungen wieder im Rathaus stattfinden sollen. Der Antrag wurde nicht einmal diskutiert, da der Bürgermeister die Zuständigkeit für diesen Antrag nicht im Stadtrat sah und die Entscheidung „allein dem Bürgermeister zusteht“.
Die AfD reagierte auf dieses Thema mit einer Anfrage wie folgt:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zwingel,
die AfD bittet, zur nächsten Stadtratssitzung folgende Anfrage, in der öffentlichen Sitzung zu beantworten:
Mit der E-Mail vom 06.07.22, beantragten wir eine Rückkehr der Sitzungen in den Sitzungssaal des Rathauses. Wir führten als Begründung auf, dass die PMH unnötig blockiert werde und somit wertvoller Umsatz nicht ausgeschöpft werden kann. Ebenso führten wir auf, dass sämtliche Sitzungen in den umliegenden Rathäusern und Kreistagen wieder in den regulären Räumlichkeiten stattfinden. Spätestens seit der Kreistagssitzung des Landkreises Fürth am 11.07.22, in der Sie und über 60 weitere Personen beiwohnten, sollte Ihnen das nicht entgangen sein. Wir haben außerdem darauf hingewiesen, dass die Mitarbeiter der PMH einer unnötigen Belastung ausgesetzt sind.
Leider haben Sie zu keiner dieser Punkte Stellung bezogen, sondern ausschließlich darauf verwiesen, dass der 1. Bürgermeister den Ort und Zeitpunkt der Sitzung festlegt.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Anfrage:
1. Warum lassen Sie den Antrag nicht zu, um ein Stimmungsbild des Stadtrates aufzufassen?
2. Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, um wieder in den regulären Sitzungssaal zurückzukehren?
3. Wie bewerten Sie hierbei auch Ihr eigenes vorbildliches Verhalten, wenn Sie einerseits den Stadtrat und die Mitarbeiter der PMH in „Geiselhaft“ nehmen und die Sitzungen rein aufgrund vom subjektiven „Empfehlungen“ an einen unzweckmäßigen Ort abhalten wollen? Aber anderseits, an Massenveranstaltungen teilnehmen, ohne Maske zu tragen oder den Abstand einzuhalten, was Sie dann auch öffentlich im Sozialen Medien posten. Hierbei jedoch keinerlei Übervorsichtigkeit walten lassen, wie Sie es den Mitgliedern des Stadtrates, wie auch den Bediensteten, über Gebühr weiter zumuten wollen? Das Verhalten gleicht eher dem alten Klerikermotto, „Wasser predigen und Wein saufen“.
Die Anfrage wurde wie folgt beantwortet:
Gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung bereitet der erste Bürgermeister die Beratungsgegenstände vor und beruft den Stadtrat zu Stadtratssitzungen ein. Das Recht den Stadtrat einzuberufen beinhaltet auch das Recht, Zeitpunkt und Ort der Sitzungen zu bestimmen. Der Ort der Sitzung ist so zu wählen, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit nach Art. 52 GO gewahrt bleibt. Die Paul-Metz-Halle erfüllt diese Anforderung. Der Stadtrat kann im Hinblick auf Zeitpunkt und Ort von Stadtratssitzungen lediglich unverbindliche Vorgaben treffen, von denen der Bürgermeister jederzeit abweichen darf. Mit der Regelung unter § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung hat der Stadtrat bereits festgelegt, dass Sitzungen im großen Sitzungssaal des Zirndorfer Rathauses, Fürther Str. 8, stattfinden.
Im Hinblick auf Stadtratssitzungen wird das Schreiben des Innenministeriums vom 8. April 2022 berücksichtigt. Durch die Verlagerung der Sitzungen in die Paul-Metz-Halle kommt es weder für Stadtratsmitglieder, noch für Bürger zu Beeinträchtigungen.
Eine Rückkehr in den Sitzungssaal ist abhängig vom weiteren Infektionsgeschehen und fällt in den Entscheidungsbereich des ersten Bürgermeisters.
§ 30 Satz 1 der Geschäftsordnung erlaubt es Stadtratsmitgliedern, in jeder Sitzung Anfragen über solche Gegenstände zu richten, die in die Zuständigkeit des Stadtrats fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen. Punkt 3 der AfD-Anfrage erfüllt diese Kriterien nicht und beinhaltet zudem falsche und provokante Behauptungen, die nicht den Tatsachen entsprechen. Der erste Bürgermeister hat im Übrigen zu keiner Zeit gegen geltende Vorschriften verstoßen.
Nun melden sich die Freien Wähler im Juni 2023 zu Wort und wollen auch wieder in das Rathaus zurückkehren. Die Antwort des Bürgermeisters kam prompt, mit derselben unschlüssigen Aussage.
Bewerten Sie selbst 😉
Bastian Treuheit, Stadtrat
Bürgermeister und Polizei verweigern die Herausgabe der städtischen Kriminalstatistik – Zahlen zu unbequem?
In der Stadtratssitzung im Mai wurden die Kriminalstatistiken für das Stadtgebiet Zirndorf vorgestellt. Der Leiter der Polizeiinspektion Zirndorf stellte die polizeilichen Aktivitäten des vergangenen Jahres in einer Präsentation vor. Im Zusammenhang mit den Straftaten wurden auffällig viele Ausländer als Täter geführt, die separat in der Statistik erfasst wurden. Die Statistik zeigte, dass 50 % aller erfassten Straftaten von Ausländern begangen wurden.
Nach der Präsentation der Statistik forderte die AfD unmittelbar die schriftliche Übermittlung der Daten an alle Stadträte, damit jeder die Informationen zur Verfügung hatte. Die AfD forderte auch, dass die Öffentlichkeit über die Sicherheitslage informiert werden sollte. Dies wurde jedoch abgelehnt.
Auch nach einer schriftlichen Aufforderung an die Polizeiführung in Zirndorf, kam diese der Übersendung nicht nach, sondern verwies lediglich auf den Gesamtbericht der Kriminalstatistik im Regierungsbezirk Mittelfranken.
Bastian Treuheit, Stadtrat
Landtagskandidat Listenplatz 4
Am 24.06.23 führte die Partei Alternative für Deutschland einen Infostand in der Fußgängerzone in Fürth durch. Bereits während des Aufbaus strömten zahlreiche Bürger an den noch im Aufbau befindlichen Stand, um Informationsmaterial zu ergattern. Besonders die hellblauen Feuerzeuge, mit dem Aufdruck „unser Herz brennt für Deutschland“, war unter den Bürgern sehr beliebt. Nach nur drei Stunden mussten wir unseren Infostand abbrechen, da wir kein einziges Informationsmaterial geschweige denn Kugelschreiber mehr hatten. Der Landtagskandidat Bastian Treuheit erklärt: Es geht einen gewaltigen Ruck durch Deutschland. Nach den neuesten Umfragen stimmen 1/5 der Wähler für die AfD, was auch in Fürth deutlich zu erkennen ist. Seit diesem Jahr ist der Infostand besonders gut besucht und wir bemühen uns, alle interessierten Bürger mit Giveaways zu versorgen.“
Bastian Treuheit, Stadtrat und Landtagskandidat
