Schauen Sie vorbei, nehmen sie teil an interessanten Gesprächen rund um aktuelle Themen, die uns alle beschäftigen!
Samstag, 24. Juni 11 – 14 Uhr in der Rudolf-Breitscheid-Straße vor dem TK Maxx.
Autor: Bastian Treuheit
Der Lokalanzeiger: „Mai-Sitzung des Stadtrats“
Medium: Der Lokalanzeiger – Ausgabe Nr. 10, 02.06.2023
Ausflug mit Gleichgesinnten am 25.08.23
Der KV Fürth / Neustadt an der Aisch bietet am Sonntag, 25. Juni 23 eine Wanderung durch die Weinberge bei der Burg Hoheneck an.
Eingeladen sind alle Freunde und Interessenten der AfD.
Die reine Gehzeit beträgt rund 4 Stunden, Entfernung ca. 14 km, Höhenunterschied 170 Meter.
Mittelschwere Wanderung. Gute Grundkondition erforderlich. Überwiegend gut begehbare Wege. Trittsicherheit erforderlich.
Anmeldung: klaus.poellmann@afdbayern.de
Infostand in Fürth: Viel Zuspruch in der Fußgängerzone!
Am vergangenen Samstag, dem 27.05.2023, fand ein Infostand des AfD-Kreisverbandes Fürth in der Fußgängerzone statt. Die Partei war mit acht Mitgliedern vor Ort, um die Partei breit zu repräsentieren. Die Partei erhielt viel Zuspruch aus der Bevölkerung.
Die AfD liegt in aktuellen Umfragen bei 18 Prozent. Neben zahlreichen positiven Gesprächen wurde auch ein neues Mitglied gewonnen.
Der Infostand wurde durchgehen von einer Polizeistreife bewacht. Es gab an diesem Tag keinen Angriff.
Bastian Treuheit
Nur AfD lehnt weitere Migrantenunterkunft ab!
In der vergangenen Bauausschusssitzung wurde eine neue Unterkunft durch einen Beschluss der Altparteien genehmigt. Nur die AfD hat in der Sitzung gegen den Antrag gestimmt!
Das Bestandsobjekt in der Oberasbacher Straße 6 soll in eine Unterkunft für Migranten umgewandelt werden. Insgesamt sollen maximal 51 Personen aufgenommen werden können. Neben den bestehenden 4 Garagen sollen 11 weitere PKW-Stellplätze geschaffen werden.
Wiederholt soll die Bürgerschaft die Folgen einer fehlgeleiteten bundesdeutschen Migrationspolitik erdulden müssen. Dabei wurden die Anwohner im Vorfeld nicht einmal adäquat informiert, sondern werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Unser Antrag, eine Versammlung für die Bürger durchzuführen und über die Migranten-Situation zu informieren, wurde in der letzten Stadtratssitzung abgelehnt.
Bastian Treuheit, Stadtrat
Antrag: Durchführung einer Informations-veranstaltung: „Migranten im Stadtgebiet Zirndorf“
Antrag vom 24. März 2023. Behandelt am 10. Mai 2023.
Aufgrund des unverändert anhaltenden Zustroms von Migranten im ANKER-Zentrum in Zirndorf müssen alle Landkreise und kreisfreien Städte auf Anweisung der Bezirksregierung ihre Kapazitäten für die Unterbringung ausbauen. Dabei ist das Objekt „Nürnberger Str. 9“ zuletzt in die Auswahl des Landkreises gefallen. Die geplante Unterbringung hat bei vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie bei Gewerbetreibenden Unmut ausgelöst. Dabei kritisierten Sie nicht nur die Lage, sondern auch die Intransparenz und Kurzfristigkeit der geplanten Durchführung. Vor diesem Hintergrund sollten die geplanten Ausweichunterkünfte der Bevölkerung offengelegt und somit ein transparenter Informationsfluss gewährleistet werden.
Die AfD beantragt daher:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bürgerinformationsabend zu den angedachten Asyl-Unterkünften in Zirndorf nach Oberasbacher Vorbild durchzuführen. Dabei soll das weitere Vorgehen mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen und eventuelle Fragen direkt geklärt werden.
Der Antrag wurde von allen anderen Parteien abgelehnt.
Bastian Treuheit, Stadtrat
Antrag: Kenntlichmachung von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben
Antrag vom 24. März 2023. Behandelt am 10. Mai 2023
Mit Blick auf die zu erwartenden sinkenden Finanzmittel der Kommunen, wird auch die Stadt Zirndorf künftig nicht mehr sämtliche freiwillige Aufgaben vollumfänglich bewältigen können.
Zur Arbeitserleichterung – und um Rechtssicherheit bei Abstimmungen zu erlangen – ob es sich um Pflichtaufgaben handelt, sehen wir es als sinnvoll an, seitens der Verwaltung dies zukünftig vorab zu prüfen und auf den Anträgen/Beschlussvorlagen zu vermerken.
Die AfD beantrag daher:
Bei allen abzustimmenden Anträgen, die zukünftig im Stadtrat oder seinen Ausschüssen getätigt werden, soll vorab geprüft sein, ob die Aufgabe freiwillig oder verpflichtend ist. Dies ist den abstimmenden Mitgliedern schriftlich mit der Beschlussvorlage mitzuteilen.
Der Antrag wurde mehrheitlich Abgelehnt.
Bastian Treuheit, Stadtrat
Neue Tarifstruktur: Bibert Bad schafft Familienticket ab
In der vergangenen Ausschusssitzung wurde eine neue Tarifstruktur beschlossen, zum Nachteil von Familien. Zwar wurde das ermäßigte Ticket von 4 € auf 3 € reduziert, jedoch das Familienticket für 15 € (zwei Erwachsene, bis zu drei Kindern) komplett abgeschafft. Demnach müssen Familien mit zwei Kindern künftig 16 Euro bezahlen, Familien mit drei Kindern sogar 19 Euro.
Zuvor wurde ein Antrag der FW/Linke eingereicht, der die Reduzierung der Eintrittspreise vorgeschlagen hat. Anschließend wurde von der Werkleitung ein Beschlussvorschlag vorgelegt, der die Streichung des Familientickets vorsah. Ob dies nun eine Verbesserung darstellt, können die Zirndorfer Familien nun selbst erfahren. Die neue Tarifstruktur wurde von drei Stimmen (AfD, SPD und dem Antragsteller FW/Linke) abgelehnt.
Bastian Treuheit, Stadtrat
Feiger Angriff auf AfD-Infostand und Landtagskandidaten Bastian Treuheit
Pressemitteilung vom 29. April 2023
Am Samstag, dem 29.04.23, führte die Partei Alternative für Deutschland in der Fürther Fußgängerzone einen Infostand durch. Um kurz vor 12 Uhr schlug ein bislang unbekannter Mann ohne Vorwarnung einen Plakatständer nieder und attackierte die Mitglieder der Partei mit wüsten Beschimpfungen.
Eine Gruppe von Parteimitgliedern stellte sich schützend vor das Mobiliar und versuchte den unbekannten Mann festzuhalten und verständigte die Polizei. Bei dem Versuch schlug der Angreifer dem Fürther Landtagskandidaten Bastian Treuheit mit der Faust ins Gesicht und floh.
Die Polizei leitete umgehend eine Fahndungsmaßnahme ein. Der Täter konnte im Bereich des Bahnhofs entkommen. Der Plakatständer wurde beschädigt, wodurch ein Sachschaden von ca. 100€ entstand. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Bastian Treuheit, Kreisverband Fürth/Neustadt a. d. Aisch
Nordbayern.de: „Landtagswahl 2023 in Bayern: Die Kandidaten im Stimmkreis Fürth“
Medium: Nordbayern.de – Online-Ausgabe, Artikel vom 17. April 2023
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