Anfragen Stadtrat Zirndorf
Anfrage: Anfragen zum geplanten Windpark
Anfrage: Ruhestörung und Lichtimmission aus Hotelanlage
Der Bürgermeister verwies auf das Landratsamt.
Anfrage: Bearbeitung unseres Antrags „Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Die Bearbeitung soll in einer den nächsten Sitzungen stattfinden.
Anfrage: Vandalismus im Stadtgebiet Zirndorf
Antwort der Stadtverwaltung (Auszug Niederschrift):
Mit Schreiben vom 14. April 2024 thematisiert die AfD im Zirndorfer Stadtrat Vandalismusfälle im Stadtgebiet und stellt einen Fragenkatalog dazu. Zusammengefasst beantwortet Bürgermeister Thomas Zwingel die einzelnen Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Sachbeschädigung durch Graffiti wurde gegen drei Heranwachsende geführt. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Ein Täter zu den weiteren Sachbeschädigungen durch Graffiti im Bereich der Bushaltestelle Siedlerstraße konnte bislang nicht ermittelt werden. Die Ermittlungen dauern ebenfalls an.
Zu Frage 2:
Gemäß Kriminalstatistik für das 2023 wurden 107 Straftaten mit dem PKS-Straftatenschlüssel 674000 für das Stadtgebiet Zirndorf registriert, darunter 16 Straftaten, die durch Graffiti begangenen wurden.
Zu Frage 3:
Die Taten werden selbstverständlich verurteilt.
Zu Frage 4:
Die städtischen Kosten durch Vandalismus werden nicht gesondert erfasst.
Zu Frage 5:
Es liegen keine Erkenntnisse vor. Durch die Kriminalstatistik 2022 zeigte sich, dass Delikte, begangen durch Jugendliche und Heranwachsende, ansteigen. Aus diesem Grund wurde seitens der PI auf das Thema reagiert und die Innenstadt verstärkt bestreift. Es konnten immer wieder Jugendliche/Heranwachsende festgestellt werden, die sich dort zu mehreren trafen/aufhielten. Eine feste Gruppenstruktur war nicht erkennbar und auch nicht durch begangene Straftaten belegbar.
Zu Frage 6:
Anhand der Kriminalstatistik 2023 wurden keine Fälle von Vandalismus (PKS-Straftatenschlüssel 674000) an Schulen registriert. Im Vorjahr wurden sieben derartige Taten an Schulen registriert.
Zu Frage 7:
Im öffentlichen Raum wird durch eine gute Ausleuchtung die soziale Kontrolle ermöglicht und so versucht, die Hemmschwelle zu erhöhen. Weitergehende Maßnahmen sind nach Einschätzung der Verwaltung nicht umsetzbar.
Stadtverwaltung
Anfrage: Stadtratssitzungen zurück ins Rathaus
Die Anfrage wurde Mündlich Beantwortet.
Anfrage: Versorgung privater Haushalte mit Erdgas
Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
Anfrage: Nutzung Parkplatz Gartenstraße
Anfrage wurde nicht beantwortet, da es sich um ein Privatgrundstück handelt.
Anfrage: E-Autos im Stadtgebiet Zirndorf
Anfrage wurde mündlich beantwortet.
Anfrage: Corona-Bußgelder
Beantwortung wurde verweigert wegen Nichtzuständigkeit.