Autor: Bastian Treuheit
Windpark im Landkreis Fürth: Widerstand wächst!
Windpark zwischen Bronnamberg und Wachendorf? Bürgerentscheid!
Die geplanten Windvorbehaltsgebiete zwischen Bronnamberg und Wachendorf sind bereits länger Bestandteil des Regionalplans und umfassen insgesamt 88 Hektar. Die Fläche bietet Platz für bis zu zehn Windenergieanlagen.
Es scheint, als ob durch das neue „Wind-an-Land-Gesetz“ Fakten geschaffen werden. Der Markt Cadolzburg hat seine Bürger schon eingeweiht, während die Einwohner von Zirndorf mal wieder in die Röhre schauen. Die AfD sieht die fehlende Bürgerbeteiligung in Zirndorf erneut als Problem.
Aufgrund dessen stellt die AfD in der nächsten Stadt bzw. Kreistagssitzung umfangreiche Anfragen, die zum Teil auch von besorgten Einwohnern eingereicht wurden. Außerdem beantragt die Ratsgruppe der AfD in Zirndorf eine Informationsveranstaltung für Bürger und schlägt ein Ratsbegehren vor, das im Bürgerentscheid mündet.
Bastian Treuheit (AfD) kommentiert: „Wir möchten vermeiden, dass politisch motivierte Klimazielvorgaben in einen sinnlosen Aktionismus münden, der weder von den Bürgern einen Vorteil bringt noch dem Erhalt der Arbeitsplätze in unserer Region dient, der aber unwiederbringlich unsere schöne Landschaft, unseren Wald und unsere für Mensch und Tier lebenswichtigen Ökosysteme zerstört!
Bürger & Politiker sollten die Fakten und das Für und Wider zum Thema Windkraft kennen, damit sie zwischen Tatsachen und Wunschdenken unterscheiden können. In unserer windarmen Region können noch so viele Windräder unsere Wirtschaft nicht retten.“
Bereits im Frühjahr 2024 wurde ein ungefähr 20 Hektar großer Solarpark nördlich von Bronnamberg genehmigt. Eine Fläche, die so groß ist wie die Ortschaft Bronnamberg selbst.
Hier gehst zur Seite GEGENWIND WACHENDORF-BRONNAMBERG-WEIHERHOF
Anfrage: Anfragen zum geplanten Windpark
Antrag: Gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber
Anfrage: Ruhestörung und Lichtimmission aus Hotelanlage
Der Bürgermeister verwies auf das Landratsamt.
Anfrage: Bearbeitung unseres Antrags „Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Die Bearbeitung soll in einer den nächsten Sitzungen stattfinden.
AfD erziehlt Erfolg gegen Stadt Zirndorf vor dem Verwaltungsgericht!
Verstoß gegen das Neutralitätsgebot!
Die Äußerungen des Bürgermeisters und der Kulturreferentin der Stadt Zirndorf in sozialen Medien und auf der Gegendemo zur EU-Wahlkampfveranstaltung des AfD-Ortsverbandes Zirndorf am 16.05.24 veranlasste die Partei zu einer teils erfolgreichen Unterlassungsklage gegen die Stadt.
So ist es der Kulturreferentin Elke Eder zukünftig untersagt, als solche die Nutzung der betreffenden Paul-Metz-Halle durch die AfD anzuprangern. Beim Bürgermeister sah das Gericht dagegen keine Verletzung seiner amtlichen Neutralitätspflicht. Dieser und ein Zeugen-Ehepaar haben nämlich der Darstellung seiner Worte auf der Gegendemonstration durch Berichte der Fürther Nachrichten vom 18.05. und 20.06.24 nach der Klageeinreichung mit eidesstattlichen Erklärungen widersprochen.
Die AfD begrüßt dennoch das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach als „Schutz der Chancengleichheit der Parteien und freien Willensbildung der Bürger“. Einer Einflussnahme und Einschüchterung durch eine Stadtverwaltung, wie sie z.B. zuletzt gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen gescheitert sei, schiebe das Gericht nun auch in Zirndorf einen klaren Riegel vor.
Die AfD betont: „Wir haben der Darstellung der Fürther Nachrichten zur Gegendemo geglaubt und schätzen eine vertrauenswürdige Lokalberichterstattung als wichtige Grundlage der kommunalen Demokratie. Mit der Klage wollten wir niemanden in seiner Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken oder gar persönlich angreifen, sahen jedoch die Neutralitätspflicht der Verwaltung als hohes Gut verletzt und uns deshalb zur Gegenwehr genötigt“.
Evtl. prüfe man auch noch weitere Rechtsmittel. Städtische Institutionen und Repräsentanten hätten der Bürgerschaft als Ganzes zu dienen und nicht nur den Interessen einer oder mehrerer Parteien. Ein klarer Rahmen für den politischen Wettkampf fördere auch die nötige sachorientierte Zusammenarbeit im Stadtrat.
AfD Zirndorf
Antrag: Windpark: Ratsbegehren nach Art. 18a der bay. GO
Antrag: Verschönerung des Stadtgebietes – Installation von Blumenampeln
EU & Geopolitik mit Roon, Bystron und Rothfuß
Bürgerdialog mit Roon (MdL), Bystron (MdB und EU-Kandidat) und Rothfuß (MdB)
Restaurant Simurg
Innstraße 17
90451 Nürnberg
